ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

für physiotherapeutische Leistungen und Leistungen als sektoraler Heilpraktiker für Physiotherapie

Stand: 06/2026

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Behandlungs-, Beratungs- und sonstigen Leistungen, die durch Christopher Schmidt, Physiotherapeut, sektoraler Heilpraktiker für Physiotherapie sowie Therapeut für klinische Psycho-Neuro-Immunologie (kPNI), gegenüber Patienten erbracht werden. Hierzu zählen insbesondere physiotherapeutische Leistungen, heilpraktische Leistungen im Rahmen der sektoralen Heilpraktikererlaubnis für Physiotherapie sowie Beratungs- und Therapieangebote im Bereich der klinischen Psycho-Neuro-Immunologie (kPNI).

(2) Die Buchung eines Termins über das Online-Buchungssystem setzt die Kenntnisnahme und Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen voraus. Mit Abschluss des Buchungsvorgangs bestätigt der Patient, die AGB gelesen zu haben und deren Geltung für das Vertragsverhältnis anzuerkennen.

(3) Vertragspartner ist Christopher Schmidt, Physiotherapeut und sektoraler Heilpraktiker für Physiotherapie, Mangenberger Str. 214, 42655 Solingen. Ein unmittelbares Vertragsverhältnis zwischen der Praxis und gesetzlichen oder privaten Krankenversicherungen, Beihilfestellen oder sonstigen Kostenträgern wird nicht begründet.

(4) Die Erstattung der Behandlungskosten durch Krankenversicherungen, Beihilfestellen oder sonstige Kostenträger ist nicht Bestandteil des Behandlungsvertrages und liegt ausschließlich im Verantwortungsbereich des Patienten.

§ 2 Behandlungsvertrag

(1) Der Behandlungsvertrag kommt durch Terminvereinbarung oder Unterzeichnung eines Behandlungsvertrages zustande.

(2) Gegenstand des Vertrages ist die fachgerechte Erbringung physiotherapeutischer Leistungen sowie – soweit rechtlich zulässig – heilpraktischer Leistungen im Rahmen der sektoralen Heilpraktikererlaubnis für Physiotherapie.

(3) Heilpraktische Leistungen im Rahmen der sektoralen Heilpraktikererlaubnis für Physiotherapie sowie Leistungen der klinischen Psycho-Neuro-Immunologie (PNI) werden grundsätzlich als Selbstzahlerleistungen erbracht. Eine Erstattung durch gesetzliche oder private Krankenversicherungen, Beihilfestellen oder sonstige Kostenträger kann nicht garantiert werden.

(4) Ein bestimmter Behandlungserfolg wird ausdrücklich nicht geschuldet.

§ 3 Vergütung

(1) Die Vergütung richtet sich nach der zum Zeitpunkt der Behandlung gültigen Honorarvereinbarung oder Preisliste der Praxis.

(2) Sofern keine individuelle Honorarvereinbarung getroffen wurde, gelten die jeweils veröffentlichten Honorarsätze der Praxis.

(3) Sämtliche Vergütungen verstehen sich unabhängig von einer möglichen Erstattungsfähigkeit durch Dritte.

(4) Der Patient trägt das Risiko einer vollständigen oder teilweisen Nichterstattung durch Krankenversicherungen oder sonstige Kostenträger.

§ 4 Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen

(1) Rechnungen sind innerhalb von 14 Kalendertagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(2) Nach Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Patient ohne weitere Mahnung in Verzug.

(3) Die Praxis ist berechtigt, Verzugszinsen nach den gesetzlichen Vorschriften zu berechnen.

(4) Bei Zahlungsverzug können offene Forderungen an ein Inkassounternehmen oder einen Rechtsanwalt zur Beitreibung übergeben werden. Hierdurch entstehende gesetzlich erstattungsfähige Kosten gehen zu Lasten des Patienten.

§ 5 Terminvereinbarung und Terminabsagen

(1) Vereinbarte Behandlungstermine sind verbindlich.

(2) Terminabsagen müssen spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin erfolgen.

(3) Die Absage kann telefonisch, persönlich oder in Textform (z. B. E-Mail) erfolgen.

(4) Maßgeblich für die Fristwahrung ist der Zeitpunkt des Zugangs der Absage in der Praxis.

§ 6 Ausfallhonorar

(1) Erscheint der Patient nicht zum vereinbarten Termin oder sagt diesen nicht fristgerecht ab, ist die Praxis berechtigt, ein Ausfallhonorar in Höhe des vereinbarten Behandlungshonorars zu verlangen, sofern der Termin nicht anderweitig vergeben werden konnte.

(2) Dem Patienten bleibt ausdrücklich der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

(3) Gesetzliche Ansprüche auf weitergehenden Schadensersatz bleiben unberührt.

§ 7 Verspätungen

(1) Erscheint der Patient verspätet zum Termin, verkürzt sich die Behandlungszeit entsprechend, sofern dadurch nachfolgende Termine nicht beeinträchtigt werden.

(2) Bei einer Verspätung von mehr als 15 Minuten kann die Praxis die Behandlung ablehnen.

(3) In diesem Fall findet § 6 dieser AGB entsprechende Anwendung.

§ 8 Mitwirkungspflichten des Patienten

(1) Der Patient ist verpflichtet, sämtliche für die Behandlung relevanten Informationen vollständig und wahrheitsgemäß mitzuteilen.

(2) Hierzu gehören insbesondere:

* bestehende Erkrankungen,

* Voroperationen,

* Medikamenteneinnahmen,

* Schwangerschaften,

* Kontraindikationen,

* sonstige gesundheitliche Einschränkungen.

(3) Unterlässt der Patient notwendige Angaben schuldhaft, haftet die Praxis nicht für hieraus entstehende Nachteile oder Schäden, soweit diese auf der unvollständigen Information beruhen.

§ 9 Kündigung des Behandlungsverhältnisses

(1) Der Patient kann das Behandlungsverhältnis jederzeit mit Wirkung für die Zukunft kündigen.

(2) Bereits erbrachte Leistungen sind unabhängig von einer Kündigung vollständig zu vergüten.

(3) Die Praxis kann das Behandlungsverhältnis aus wichtigem Grund kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

* wiederholtem unentschuldigtem Fernbleiben,

* Zahlungsverzug,

* groben Verstößen gegen Anweisungen der Praxis,

* Störung des Praxisbetriebes,

* Vertrauensverlust.

§ 10 Durchführung der Behandlung

(1) Die Praxis verpflichtet sich zur fachgerechten Durchführung der vereinbarten Leistungen nach dem jeweils anerkannten Stand der beruflichen Kenntnisse.

(2) Medizinische und therapeutische Erkenntnisse unterliegen fortlaufender Entwicklung. Eine Garantie für bestimmte Behandlungserfolge wird nicht übernommen.

§ 11 Haftung

(1) Die Praxis haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

(2) Für sonstige Schäden haftet die Praxis nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

(3) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Praxis ausschließlich bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Mitarbeitern, Erfüllungsgehilfen und Vertretern der Praxis.

§ 12 Persönliche Gegenstände

(1) Für mitgebrachte Gegenstände, Kleidung, Wertgegenstände oder sonstiges Eigentum des Patienten wird keine Haftung übernommen, soweit gesetzlich zulässig.

(2) Hiervon ausgenommen sind Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.

§ 13 Hausbesuche

(1) Hausbesuche erfolgen ausschließlich nach vorheriger Vereinbarung.

(2) Für Hausbesuche können zusätzliche Fahrt- und Wegepauschalen berechnet werden.

(3) Die Höhe richtet sich nach der jeweils gültigen Honorarvereinbarung oder Preisliste.

§ 14 Datenschutz

(1) Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verarbeitet.

(2) Einzelheiten ergeben sich aus der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung der Praxis.

§ 15 Änderungen und Nebenabreden

(1) Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB.

(2) Änderungen oder Ergänzungen des Behandlungsvertrages bedürfen mindestens der Textform.

§ 16 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 17 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.